SPD Schlaubetal

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30.01.2015 in Topartikel Ortsverein

Neue Wege der SPD in unserer Region

 
Zusammenarbeit

Die SPD Ortsvereine Amt Brieskow-Finkenheerd und Amt Schlaubetal werden in Zukunft ganz eng zusammenarbeiten.

Dazu wurde am Freitag der letzte Grundstein für die enge Verzahnung und Zusammenarbeit in Müllrose gelegt. Bei der Jahresmitgliederversammlung der SPD Amt Schlaubetal wurde dieser Beschluss gefasst. Somit folgten die Mitglieder in Müllrose wie in Brieskow-Finkenheerd eine Woche zuvor, einstimmig der Idee des Zusammenwirkens.

 

29.11.2020 in Kommunalpolitik von SPD-LOS

Brandenburger Feuerwehren: Zukunft sichern!

 

Auch der Landkreis Oder-Spree kann von dem neuen kommunalen Investitionsprogramm (KIP) für die Feuerwehrinfrastruktur profitieren. Ein von der SPD-Fraktion initiiertes, erfolgreiches Programm zur Unterstützung von Feuerwehren wird neu aufgelegt. Die SPD hat sich gemeinsam mit ihren Koalitionspartnern darauf verständigt, dass die Regionen und Gemeinden für Neu- und Umbaumaßnahmen von Feuerwehrgerätehäusern Zuwendungen aus dem Zukunftsinvestitionsfonds erhalten sollen. Der Landtagsabgeordnete Ludwig Scheetz berichtet

 

24.11.2020 in Landespolitik von SPD-LOS

Haushalt: Geld für Corona-Impfungen und Pandemievorsorge

 

Die Nachrichten konzentrieren sich in diesen Tag auf den Lockdown und all die anderen Maßnahmen, die die COVID Pandemie zum Rückzug zwingen soll. Hinzu kommt die Hoffnung auf wirkungsvolle Impfstoffe. In den Parlamenten von Bund und Länder werden gerade die finanziellen Weichen gestellt. Es gilt die große Frage zu beantworten. Wie sehen die Finanzen aus: In dieser Woche berät im Brandenbruger Landtag der Ausschuss für Haushalt und Finanzen den Landeshaushalt 2021. Jörg Vogelsänger, Finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion berichtet:

 

22.11.2020 in Landespolitik von SPD-LOS

Landtag: Demokratische Parteien wollen Sondersitzung

 

Die Fraktionen von SPD, CDU, Grünen, FDP und BVB/Freie Wähler wollen in der neuen Woche in einer Sondersitzung über die Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-Pandemie beraten. Bei der Debatte sollen die Ergebnisse der gemeinsamen Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am kommenden Mittwoch, 25. November 2020 zur Sprache kommen. Die demokratischen Parteien im Brandenburger Landtag beantragen die Sondersitzung gemäß § 17 Abs. 2 GOLT. Dazu die Stellungnahmen der Fraktionsvorsitzenden:

 

20.11.2020 in Allgemein von SPD-LOS

Frank Steffen: Eine Demokratie muss Wirrköpfe aushalten

 

Für den Freitag Morgen, 13.11.2020, hatte die AFD ein außerordentliches Plenum für den Brandenburger Landtags eingefordert. Es gehe ihr um die Verteidigung der Grundrechte und verglich die Veränderungen im Infektionsschutzgesetz im November 2020 mit Hitlers Ermächtigungsgesetz von 1933. Scheinheiliger ging es nicht. Dann die Tumulte rund um den Reichstag und die AfD-Entgleisungen im Parlamentsgebäude. Mit den Demonstrationen muss eine Demokratie leben und vor allem nicht pauschal ablehnen, meint Frank Steffen, SPD-Unterbezirksvorsitzender im Landkreis Oder-Spree.