SPD Schlaubetal

29.11.2020 in Kommunalpolitik von SPD-LOS

Brandenburger Feuerwehren: Zukunft sichern!

 

Auch der Landkreis Oder-Spree kann von dem neuen kommunalen Investitionsprogramm (KIP) für die Feuerwehrinfrastruktur profitieren. Ein von der SPD-Fraktion initiiertes, erfolgreiches Programm zur Unterstützung von Feuerwehren wird neu aufgelegt. Die SPD hat sich gemeinsam mit ihren Koalitionspartnern darauf verständigt, dass die Regionen und Gemeinden für Neu- und Umbaumaßnahmen von Feuerwehrgerätehäusern Zuwendungen aus dem Zukunftsinvestitionsfonds erhalten sollen. Der Landtagsabgeordnete Ludwig Scheetz berichtet

 

24.11.2020 in Landespolitik von SPD-LOS

Haushalt: Geld für Corona-Impfungen und Pandemievorsorge

 

Die Nachrichten konzentrieren sich in diesen Tag auf den Lockdown und all die anderen Maßnahmen, die die COVID Pandemie zum Rückzug zwingen soll. Hinzu kommt die Hoffnung auf wirkungsvolle Impfstoffe. In den Parlamenten von Bund und Länder werden gerade die finanziellen Weichen gestellt. Es gilt die große Frage zu beantworten. Wie sehen die Finanzen aus: In dieser Woche berät im Brandenbruger Landtag der Ausschuss für Haushalt und Finanzen den Landeshaushalt 2021. Jörg Vogelsänger, Finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion berichtet:

 

22.11.2020 in Landespolitik von SPD-LOS

Landtag: Demokratische Parteien wollen Sondersitzung

 

Die Fraktionen von SPD, CDU, Grünen, FDP und BVB/Freie Wähler wollen in der neuen Woche in einer Sondersitzung über die Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-Pandemie beraten. Bei der Debatte sollen die Ergebnisse der gemeinsamen Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am kommenden Mittwoch, 25. November 2020 zur Sprache kommen. Die demokratischen Parteien im Brandenburger Landtag beantragen die Sondersitzung gemäß § 17 Abs. 2 GOLT. Dazu die Stellungnahmen der Fraktionsvorsitzenden:

 

20.11.2020 in Allgemein von SPD-LOS

Frank Steffen: Eine Demokratie muss Wirrköpfe aushalten

 

Für den Freitag Morgen, 13.11.2020, hatte die AFD ein außerordentliches Plenum für den Brandenburger Landtags eingefordert. Es gehe ihr um die Verteidigung der Grundrechte und verglich die Veränderungen im Infektionsschutzgesetz im November 2020 mit Hitlers Ermächtigungsgesetz von 1933. Scheinheiliger ging es nicht. Dann die Tumulte rund um den Reichstag und die AfD-Entgleisungen im Parlamentsgebäude. Mit den Demonstrationen muss eine Demokratie leben und vor allem nicht pauschal ablehnen, meint Frank Steffen, SPD-Unterbezirksvorsitzender im Landkreis Oder-Spree.

 

20.11.2020 in Allgemein von SPD-LOS

Büchergutscheine statt Vorlesetag in Kitas

 

Der Landtagsabgeordnete Ludwig Scheetz unterstützt Kitas und übergibt Büchergutscheine. Das Jahr 2020 ist ganz besonders, und leider mit vielen herausfordernden und auch unangenehmen Einschränkungen verbunden. Viele lieb gewordene Veranstaltungen und Traditionen konnten nicht in der gewohnten Weise stattfinden.

BU: Übergabe des Gutscheins an der Altstadtkita in Storkow, Die stellv. Leiterin Hanna Senkbeil mit Ludwig Scheetz. Angepasst an die aktuelle Lage erfolgte die Übergabe im Außenbereich der Kita.