17.06.2019 in Allgemein von SPD-LOS

Brief von Gerhard Schröder: Zuerst lesen, dann urteilen!

 
Altkanzler Gerhard Schröder im Landkreis Oder Spree: Mit den Landtagskandidaten Chr. Barcikowski u. L. Scheetz

Vor wenigen Tagen hatte Alt-Kanzler Gerhard Schröder auf einer Veranstaltung im Landkreis Oder-Spree noch gesagt, die Riege der Alten sollte sich nicht in die Tagespolitik der aktuellen SPD-Führung einmischen. Doch jetzt kam ein offener Brief, der beweist, dass die "Alten" durchaus ihre Meinung zur aktuellen Situation in der Berliner SPD-Zentrale, dem Willy Brandt Haus, haben. Der Öffentliche Aufruf an die Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands im Wortlaut.

14.06.2019 in Umwelt von SPD-LOS

Klimaschutz geht alle an

 

SPD und Linke haben am letzten Tag des Brandenburger Plenums einen Antrag (6/11576) beschlossen den Klimaschutz noch stärker in den Fokus auch der Landespolitik zu rücken. So soll die nächste Landesregierung einen Klimaschutzplan 2030 vorlegen und weitere Maßnahmen ergreifen. Der Antrag im Wortlaut:

13.06.2019 in Umwelt von SPD-LOS

Weg mit dem Plastik-Müll

 

Seit dem Jahre1991 hat der Verpackungsverbrauch jedes Jahr pro Einwohner in Deutschland um 13 Prozent zugenommen. Derzeit fallen 220 Kilogramm/Kopf Verpackungsabfall an, mehr als 50 Prozent bei Industrie und Gewerbe, aber rund 104 Kilogramm im haushaltsnahen Bereich. Darunter sind 25 Kilogramm/Kopf Plastikverpackungen. Obwohl in Deutschland schon viel beim Recycling, bei der Getrenntsammlung und bei der Vermeidung des Eintrags von Kunststoffabfällen in die Umwelt erreicht wurde, steigt das Verpackungsaufkommen von Jahr zu Jahr. Es besteht dringender Handlungsbedarf, um den Plastikeintrag in die Umwelt weiter zu reduzieren.

13.06.2019 in Kommunalpolitik von SPD-LOS

Änderung des Kommunalabgabengesetzes: Landtag schafft Straßenbaubeiträge ab

 

Der Landtag hat in seiner vorletzten Sitzung in dieser Legislaturperiode endgültig die Abschaffung der Straßenbaubeiträge beschlossen. Er folgt damit bundesweiten Entscheidungen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Björn Lüttmann, verweist auf die rasche Umsetzung der Vereinbarungen innerhalb der rot-roten Koalition.

12.06.2019 in Verkehr von SPD-LOS

Azubis fahren billiger Bahn in ganz Berlin und Brandenburg

 

Das neue Azubi-Ticket für ganz Berlin und Brandenburg kommt zum 1. August. Es gilt im VBB-Verkehrsverbund für die beiden Bundesländer und kostet pauschal 365 Euro jährlich.

Beschlossen hat das neue Angebot die SPD-geführte Landtagskoalition mit dem Doppelhaushalt für die Jahre 2019/20. "Das ist eine konkrete Verbesserung für Auszubildende, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Jörg Vogelsänger (MdL). „Junge Leute können die Bahn nicht nur auf dem Weg zur Arbeit oder zur Berufsschule nutzen, sondern kommen günstiger zu Freunden oder auch mal zum Konzert nach Berlin."