31.10.2019 in Landespolitik von SPD-LOS

DIE ERGEBNISSE DER KOALITIONSVERHANDLUNGEN

 

Der Koaltionsvertrag steht. Er muss jetzt von den beteiligten Parteien gebilligt werden. Im Vergleich der Jahre 2019 und 2024 ergeben sich mit dem neuen Koalitionsvertrag zusätzliche Ausgaben (gegenüber der Mittelfristigen Finanzplanung) in Höhe von etwa 620 Mio. Euro. Davon entfallen etwa 560 Mio. Euro auf Forderungen unseres Wahlprogrammes. Mit einem Zukunftsinvestitionsfonds steht 1 Mrd Euro für investive Projekte zur Regionalentwicklung, zum Klimaschutz und für Innovationen in moderne Infrastruktur und Digitalisierung zur Verfügung. Wir wollen die Herausforderungen der Zukunft kraftvoller und schneller angehen können. Ein Überblick...

 

29.10.2019 in MdB und MdL von SPD-LOS

Ludwig Scheetz (MdL): Mit neuen Räumen in Storkow

 

Ludwig Scheetz, der direkt gewählte Landtagsabgeordnete des Wahlkreises 27*, möchte einen Ort schaffen, zu dem Bürgerinnen und Bürger kommen können, wenn sie Fragen, Probleme und Wünsche haben. Als Auftakt dazu soll die Eröffnung des Büros in Storkow dienen.

Montag, 11.11.2019, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr.
Bürgerbüro: 15859 Storkow, Rudolf-Breitscheid-Straße 88

 

29.10.2019 in Wahlen von SPD-LOS

Stichwahl: Jetzt noch zur Online-Abstimmung melden

 

In der ersten Runde haben die Olaf Scholz & Klara Geywitz und Saskia Esken & Norbert Walter-Borjans die Stichwahl erreicht. Beide Teams haben erklärt, dass sie weiter kandidieren. Zwischen den beiden Erstplatzierten findet deshalb vom 19. bis 29. November eine zweite Abstimmung-Runde statt.

Wie geht es weiter mit der Wahl?

 

26.10.2019 in Landespolitik von SPD-LOS

Diskussion: Koalitionspapier der künftigen Landesregierung

 

Die Verhandlungsführer von SPD, CDU und Bündnisgrünen haben am Freitag in Potsdam die Koalitionsvereinbarung für die Jahre 2019 bis 2024 vorgestellt. Aus diesem Anlass lädt der direkt gewählte Abgeordnete des Wahlkreises 31, Jörg Vogelssänger zu einer Informationsrunde ein.

Die Gesamtmitgliederversammlung der Landtagswahlkreise 31 und 34 über den ausgehandelten Koalitionsvertrag von SPD/CDU/Die Grünen und unsere sozialdemokratischen Schwerpunkte für die neue Legislaturperiode findet statt:

Am 28.10.2019
Raufutterspeicher
An der Reihe 1
15566 Schöneiche bei Berlin
Beginn 19:00 Uhr

 

26.10.2019 in Wirtschaft von SPD-LOS

Schnelles Internet gehört zu einer guten Infrastruktur

 

Rund 8000 Haushalte in Oder- Spree werden in den kommenden zwei Jahren von der Breitbandinitiative des Landkreises Oder-Spree profitieren. Das sind die Haushalte, die noch Anschlüsse mit einer Geschwindigkeit (Datenübertragungsrate) von weniger als 30 Mbit/Sek haben.

Landrat Rolf Lindemann (SPD) hatte schon frühzeitig alle Kommunen von Oder-Spree an einen Tisch geholt. Der Landkreis übernimmt auch die kommunalen Eigenanteile für das Förderprogramm des Bundes. Die Telekom wird das Programm in Oder-Spree technisch umsetzen. Auch alle Schulen werden davon profitieren.

Zum Jahreswechsel werden Lindemanns Mitarbeiter alle betroffenen Grundstückseigentümer anschreiben. Die SPD Oder-Spree unterstützt das Engagement ihres Landrates. „Schnelles Internet gehört zu einer modernen Infrastruktur zwingend dazu.“ betont der Beeskower Bürgermeister und SPD-Vorsitzende in Oder-Spree Frank Steffen.

 

Termine

Alle Termine öffnen.

26.11.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Treffen Ortsverein Scharmützelsee
Der Ortsvereinsvorstand möchte Euch am Dienstag, 26.November 2019 zu einem gemütlichen Mitgliedertreffen einladen. …

Alle Termine