SPD Schlaubetal

22.09.2022 in Kommunalpolitik von SPD-LOS

Schöneiche: Richtfest für kommunale Wohnungen

 

In der Warschauer Straße von Schöneiche wurde Richtfest gefeiert. Hier entstehen aktuell 16 kommunale Wohnungen. Im zweiten Bauabschnitt werden weitere 16 Wohnungen entstehen. Alle Wohnungen sind mietpreisgebunden. Die Gemeinde vermietet direkt an Schöneicher. Für weitere Wohnungen, hat die Gemeinde eine Wohnungskonzeption beschlossen, die klare Ziele für den Wohnungsbau der nächsten Jahre definiert.

 

19.09.2022 in Allgemein von SPD-LOS

Zeitenwende: Die Ampel funktioniert

 

Heute, Montag 19. September 2022, wird Queen Elisabeth II in London bzw. auf Windsor beerdigt. Eine Ära wird im wahrsten Sinne des Wortes zu Grabe getragen. In der Ukraine herrscht so etwas wie Ruhe vor dem Sturm. Präsident Wolodymyr Selenskyj kündigt die nächste Offensive an. Angesichts des von Wladimir Putin angezettelten Krieg schießen die Preise für Gas, Öl und Strom in die Höhe. Wirtschaftsexperten sehen neben der Geldwertung weltweit auch noch eine globale Rezession auf uns zukommen. Vor allem Bürger mit geringem Einkommen wissen nicht so recht, wie sie über die Runden kommen.

Die Ampel-Koalition aus Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen ist vor knapp einem Jahr mit ganz anderen Ansprüchen (Regierungsprogramm) angetreten, als aus dem Stand heraus in den Krisen-Modus zu gehen. Eine Übersicht:

 

15.09.2022 in Landespolitik von SPD-LOS

Brandenburg: 82,45 Mio Euro mehr für Kliniken

 

Die SPD-Fraktion begrüßt die heute im Ausschuss für Haushalt und Finanzen beschlossene Bereitstellung des Landes Brandenburg von 82,45 Millionen Euro für zusätzliche finanzielle Unterstützungsleistungen für Brandenburgs Kliniken in Vorbereitung auf die bevorstehenden Herbst- und Wintermonate. Nach Oder-Spree gehen insgesamt 5,7 Millionen Euro.

In Oder-Spree profitieren folgende Krankenhäuser!
Helios Klinikum Bad Saarow: 3.637.798 €
Städtisches Krankenhaus Eisenhüttenstadt GmbH: 1.445.916 €
Oder-Spree Krankenhaus Beeskow: 686.393 €

Kliniken der Region Strausberg/Erkner
Sana Krankenhaus Gottesfriede Woltersdorf: 826.209€
Immanuel Klinik Rüdersdorf: 1.842.004
MEDIAN Klinik Grünheide: 935.105€
Krankenhaus Märkisch-Oderland G.m.b.H. Strausberg/Wriezen: 1.444.032€

Weitere Kliniken in Nähe
Krankenhaus Seelow G.m.b.H.: 332.135€

Weiterhin  erklären Daniel Keller, Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und gesundheitspolitischer Sprecher, Björn Lüttmann, Vorsitzender des Sozial- und Gesundheitsarbeitskreises, Ludwig Scheetz und Jörg Vogelsänger, Finanzpolitischer Sprecher:

 

14.09.2022 in Allgemein von SPD-LOS

Ukrainische Führerscheine ohne zeitliche Befristung

 

Ukrainische Führerscheine unterliegen keiner zeitlichen Befristung von sechs Monaten, wie dies nach geltendem Recht eigentlich der Fall gewesen wäre. Zu dieser Feststellung kommt die Landesregierung nach einer Mündlichen Anfrage des Abgeordneten Johannes Funke im Brandenburger Landtag.

 

14.09.2022 in Verkehr von SPD-LOS

In Planung: Mit dem Zug ins Tesla Werk

 

Die Region rund um Berlin wächst seit Jahren. Der Zuzug aus der Metropole, dem Bundesgebiet und dem Ausland ist ungebrochen. Die Region um Erkner, nicht zuletzt mit dem neuen Tesla-Werk, ist attraktiv. Die Kehrseite: Der Verkehr nimmt zu, insbesondere in den Stoßzeiten von Beruf, Schule und Einkauf. Jörg Vogelsänger: „Das erfordert neue  und vor allem attraktive Lösungen!“

Zum Schichtwechsel bei Tesla ist der RE-1  bereits bis an die Kapazitätsgrenze besetzt. „Das ist deutliches Signal und zugleich Auftrag, das Verkehrsangebot auf der Schiene zu erweitern. Denn möglichst viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sollten ihren Arbeitsplatz mit dem öffentlichen Personennahverkehr erreichen.“