SPD Schlaubetal

09.06.2022 in Bundespolitik von SPD-LOS

Notizen zum Wahlalter und zur Gleichberechtigung

 

Vor 50 Jahren, am 9. Juni 1972, verabschiedete der (westdeutsche) Bundestag ein Gesetz zur Änderung des Bundeswahlgesetzes. Schon bei der Bundestagswahl im gleichen Jahr durften erstmals alle Bürger/-innen ab 18 Jahren ihre Stimme abgeben. Heute wird diskutiert, ob bereits 16-Jährige wählen dürften.

Gegner (m/w/d) der Wahlrechtsänderung bezweifelten (wie auch in der heutigen Debatte) die geistige Reife junger Menschen. Volljährig wurden Jugendliche bis 1975 erst mit 21 Jahren.

Die Befürworter: Bereits 18- bis 21-Jährige stehen im Berufsleben und werden auch mit 18 zum Wehrdienst eingezogen.

 

09.06.2022 in Umwelt von SPD-LOS

Windkraft in Brandenburg: Flächen auch nutzen

 

„Der Ausbau der Windenergie kann dauerhaft nur mit Akzeptanz in der Bevölkerung gelingen. Ich gehe davon aus, dass wir das Flächenziel für den Windkraftausbau in Brandenburg auch mit den Mindestabstandsregeln von 1.000 Meter zur Wohnbebauung erreichen werden. Dazu leisten die Mindestabstandsregeln einen sehr wichtigen Beitrag". So der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Brandenburg, Daniel Keller, zum Ausbau der Windenergie in Brandenburg.

Entscheidender sei allerdings das vorhandene Flächenpotenzial in Brandenburg nutzen. Es müsse künftig auch möglich sein, Windkraftanlagen am Rande oder innerhalb von Landschaftsschutzgebieten zu errichten und Abstandskriterien für Fauna abzubauen.

„Wer mehr Tempo beim Ausbau der erneuerbaren Energien will, muss die Planung beschleunigen und Hürden abbauen. Wir brauchen Akzeptanz bei den Menschen und eine Planungskultur des Ermöglichens, vor allem beim Landesamt für Umwelt“ erklärte Keller.

 

03.06.2022 in Sport von SPD-LOS

Bundestag: Gemeinsam strampeln fürs Klima

 

Unser Bundestagsabgeordneter Mathias Papendieck ist am Freitag, 3. Juni 2022, mit dem E-Bike in den Bundestag gefahren. Von seinem Heimatort Schöneiche sind das rund 28 km. Der MdB hat die Strecke in 1 Stunde 27 Minuten geschafft, macht eine Geschwindigkeit von knapp 20 km/h. Für eine Stadtfahrt ist das recht ordentlich.

Mathias hat mit seiner Aktion gleich zwei Bedingungen erfüllt. Dem Autoren hatte er Anfang des Jahres versichert, auch mit dem Rad zu seiner neuen Arbeitsstelle – dem Bundestag – zu fahren. Natürlich auch zurück.

 

31.05.2022 in Familie von SPD-LOS

Kita: Analyse einer aufgeschobenen Reform

 

Auf eine große Kita-Rechtsreform haben sich die Koalitionsparteien SPD, CDU und Bündnis 90/ Die Grünen nach der letzten Landtagswahl verständigt. Die verantwortliche Ministerin Britta Ernst (SPD) berief Arbeitsgruppen ein, in denen die Kommunen, Landkreise, Wohlfahrtsverbände, Beamte des Ministeriums und Expert:innen die Reform vorbereiten sollten. Nun kam der Stopp. Dana Hendreck und Frank Steffen berichten.

 

25.05.2022 in Bundespolitik von SPD-LOS

Bürger entlasten: Erneuerbare Energien massiv ausbauen

 

„Für eine soziale und ökologische Energiewende: Ausbau der Erneuerbaren Energien massiv beschleunigen - Bürgerinnen und Bürger entlasten“, heisst die gemeinsame Erklärung der Vorsitzenden der SPD-Fraktionen des Bundestages, des Abgeordnetenhauses, der Bürgerschaften und Landtage sowie der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament, die sie bei einer Beratung am 23. und 24. Mai 2022 in München verabschiedeten. Dazu der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg, Daniel Keller.