SPD Schlaubetal

25.09.2020 in Allgemein von SPD-LOS

Mathias Papendieck tritt für den Bundestag an

 

Mathias Papendieck ist Bundestagskandidat der SPD für den Brandenburger Wahlkreis 63, der den Landkreis Oder-Spree und Frankfurt Oder umfasst. In einer Mitgliederversammlung der beiden sozialdemokratischen Unterbezirke in Hangelsberg wurde er am Freitag, 25. September, von den 50 Genossinnen und Genossen zum direkten Bewerber um ein Bundestagsmandat bestimmt. Die Bundestagswahlen finden im kommenden Jahr im Herbst 2021 statt.
Zum Bild: Es gratulierten Mathias Papendieck (stehend mit Blumenstrauss, 3.v.l.), Frank Steffen (li.), Juliane Weber  (2.li.), Conny Schulze Ludwig (4.v. li), Erik Stohn (2.v.re.), Jörg Vogelsänger (re.) Der Corona-Abstand von 1,5 Meter wurde gewahrt. Foto: Guhl

 

25.09.2020 in Landespolitik von SPD-LOS

Woche im Landtag (09/2020): Haushalt im Zeichen von Corona

 

Der eingebrachte Landeshaushalt 2021 ist kein Sparhaushalt. Es geht vielmehr um Investitionen in einer weltweiten Krise. Mit einem Volumen von 15 Mrd. € soll er im Dezember verabschiedet werden. Der Entwurf der Landesregierung ist eine gute Grundlage. Jörg Vogelsänger berichtet.

Haushalt

Der Entwurf sieht eine Neuverschuldung in der Höhe von 1,9 Mrd.€ vor. Nach den Jahren, in denen Schulden abgebaut werden konnten schmerzt das jeden Parlamentarier. Es wäre unverantwortlich in der Corona Krise einen Sparhaushalt zu verabschieden. (Die rigorose Sparpolitik in der Weimarer Republik hat 1933 unter anderem in die Katastrophe von Faschismus und Krieg geführt.)

 

18.09.2020 in Verkehr von SPD-LOS

Für Tesla: Bahnhaltepunkt in Erkner Buchhorst gefordert

 

Ein zusätzlicher Bahnhof im Süden würde den Verkehr in Erkner in mehrfacher Hinsicht entlasten. Eine Bahn zum Beispiel der RE1, ein Zubringer für das Tesla-Werks oder eine andere Variante sollte im Ortsteil Buchhorst an der Schranke Oberförstereiweg anhalten. Das würde den Verkehr am Bahnhof Erkner deutlich vermindern. Der neue Haltepunkt wäre für die Einwohner von Buchhorst, Karutzhöhe und Kurpark sogar zu Fuß erreichbar. Die Dauerstaus in der Friedrichstraße hätten ihr Ende. Rund 4.000 Einwohner der Stadt Erkner würden von dem neuen Bahnhof profitieren.

 

15.09.2020 in MdB und MdL von SPD-LOS

Bundestagswahl: Ein wertvolles Lehrstück Demokratie

 

Über weite Strecken unbeachtet stellen in diesen Tagen die zugelassenen Parteien ihre Kandidaten für die Bundestagswahlen im kommenden Jahr 2021 auf. Dabei nehmen die Mitglieder der Parteien eines der wichtigsten Rechte in unserer Demokratie wahr. Sie bestimmen, wer zum Wahlkampf überhaupt antreten darf. Die Kandidaten und Kandidatinnen, die von den Parteien aufgestellt werden, brauchen die Unterstützung der Basis. Der Landtagsabgeordnete Jörg Vogelsänger bittet alle Mitglieder der SPD, sich an der Wahl eines Bundestagskandidaten zu beteiligen.

 

28.08.2020 in Landespolitik von SPD-LOS

Die Woche im Landtag (08/2020)

 

Als Präsident der Landesverkehrswacht Brandenburg freute sich Jörg Vogelsänger, dass viele Abgeordnete die Kampagne „Runter vom Gas“ des Deutscher Verkehrssicherheitsrates unterstützen. Mit Bannern sollen die Verkehrsteilnehmer zu mehr Aufmerksamkeit, und Rücksichtnahme animiert werden.

Straßenverkehr

Mit der Aufforderung „Radfahrer! Abstand halten“ werden Autofahrer darauf hingewiesen, die notwendige Distanz von 1,50 Meter und mehr einzuhalten, wenn sie überholen. Johannes Funke, Mike Bischof, Jörg Vogelsänger, Britta Kornmesser, Katja Poschmann, Sebastian Rüter und Wolfgang Roick (v.l.n.r.) hielten das Banner vor dem Potsdamer Landtag, Hotel Mercure im Hintergrund für die Kamera.
(Kraftfahrer, die einen Radfahrer überholen, müssen mindestens einen Abstand von 1,5 m bis 2 m einhalten - im Zweifel mehr. Ist kein ausreichender Abstand aufgrund der Verkehrssituation einzuhalten, muss das Überholen unterbleiben und es ist hinter dem Radfahrer zu bleiben.)